Kamala Harris, die neue Kandidatin der Demokraten, bringt viel Schwung in den US-Wahlkampf. Doch was ist über die wirtschaftspolitische Ausrichtung der Frau, die zur ersten US-Präsidentin werden könnte, bekannt?
• Kamala Harris kämpft ums US-Präsidentschaftsamt
• In der Biden-Regierung tat sich Harris wirtschaftspolitisch kaum hervor
• Bisher setzte sie sich für Arbeiter, Einkommensschwache und Familien ein
Sollte Kamala Harris die Wahl am 5. November für sich entscheiden, so wird allgemeinhin erwartet, dass sie die Wirtschaftspolitik des derzeitigen Präsidenten Joe Biden im Großen und Ganzen fortsetzen wird. Die Biden-Administration zeichnet sich unter anderem durch Investitionen in grüne Technologien und Infrastruktur sowie eine strenge Prüfung großer Konzerne, insbesondere bei geplanten Fusionen und Übernahmen aus.
Doch obwohl sie die sogenannte “Bidenomics” unterstützt, gibt es auch Themen, bei denen sich Harris von Biden unterscheidet. Laut “CryptoDnes” unterstützt sie zum Beispiel “Medizinische Versorgung für alle” und hat verschiedene eigene Steuerideen, darunter einen begrenzteren Plan für den Erlass von Studiendarlehen.
Wirtschaftspolitische Neigung
Insgesamt konnte sich die 59-Jährige in der Wirtschaftspolitik bisher aber nicht sonderlich profilieren, obwohl sie einen Bachelor-Abschluss in Wirtschaftswissenschaften von der Howard University besitzt. Doch auch wenn die Präsidentschaftskandidatin der Demokratischen Partei bisher keine nennenswerte wirtschaftspolitische Bilanz vorzuweisen hat, so gibt ihr Abstimmungsverhalten, zuerst als Senatorin für Kalifornien und dann als Vizepräsidentin, doch Aufschluss darüber, wofür Kamala Harris steht. So zeigte sie laut “MarketWatch” in der Vergangenheit liberalere Neigungen sowie einen progressiven Fokus auf Familien, Arbeiter und Gesundheitswesen.
Unterstützung für Einkommensschwache
Als Senatorin brachte Harris einen Gesetzesentwurf ein, der Amerikanern eine Steuergutschrift für monatliche Miet- und Nebenkostenzahlungen, die 30 Prozent ihres Einkommens übersteigen, gewährt hätte. Jedoch wurde der Rent Relief Act von 2018 nie zur Abstimmung gebracht.
Ferner legte sie Anfang 2019 einen Gesetzesentwurf vor, der Amerikanern mit einem Einkommen von weniger als 50.000 Dollar pro Jahr eine rückzahlbare Steuergutschrift von 3.000 Dollar pro Person gewährt hätte. Dieser Entwurf kam jedoch nie aus dem Ausschuss.
Einsatz für Arbeiter
Bei einer Anhörung zum Bundeshaushalt 2018 – während der ersten Amtszeit von Präsident Donald Trump also – fokussierte sich Harris bei ihren Fragen auf die Umschulung von Arbeitskräften für Jobs im 21. Jahrhundert. Sie kritisierte vorgeschlagene Kürzungen bei der Finanzierung des Arbeitsministeriums und eines Programms zur Berufsbildung. Später, als sie dann selbst Vize-Präsidentin war, leitete sie die Task Force des Weißen Hauses zur Unterstützung und Stärkung von Gewerkschaftsarbeitern.
Gesundheitswesen
Auch im Gesundheitswesen hat sich Kamala Harris eingebracht. Während sie Kalifornien von 2017 bis 2021 im Senat vertrat, betrafen mehrere von ihr eingebrachte Gesetzesentwürfe Arzneimittelpreise, mütterliche Gesundheitsversorgung und Telemedizin. Außerdem arbeitete sie früher in ihrer Zeit als Generalstaatsanwältin von Kalifornien daran, die Fusion der Krankenversicherer Cigna Group und Anthem, jetzt Elevance Health, zu verhindern. Der Deal kam letztlich nicht zustande.
Für mehr Regulierung
Ihren Einsatz um die Macht großer Unternehmen zu beschneiden, setzte Harris auch später fort, deshalb unterstützte sie den Accountability for Wall Street Executives Act von 2019. Das Gesetz hätte den Generalstaatsanwälten der Bundesstaaten erlaubt, Vorladungen zu erlassen, um mutmaßliche Verstöße gegen staatliche Gesetze betreffend nationaler Banken zu untersuchen. Allerdings schaffte es dieser Vorschlag nie bis zur Abstimmung.
Umweltschutz
Als Vize-Präsidentin befürwortete Harris die Milliarden-Subventionen aus dem klimafreundlichen “Inflation Reduction Act”. Umweltfreundliche Technologien sind für sie nicht nur ein Mittel um dem Klimawandel zu begegnen, sondern auch ein Motor für wirtschaftliches Wachstum und Arbeitsplätze.
Parteiprogramm
Daneben könnte auch das Parteiprogramm der Demokraten von 2024 Aufschluss über die Wirtschaftspolitik einer möglichen Harris-Administration geben. Dieses sieht unter anderem Steuererhöhungen für Milliardäre und große Unternehmen, einen Kindersteuerabzug sowie die Besteuerung von Kapitalerträgen mit dem gleichen Satz wie Einkommen vor.
Redaktion finanzen.net
